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// T h e S t r e e t W a t c h //
Tuesday, June 01, 2004 Ein weiteres Beispiel für obskure Massnahmen (Nette Idee, aber irgendwie sinnlos...) "Burgen statt Bordelle" Tschechien will Sex-Touristen abschrecken dpa Prag - Mit einer psychologischen Kampagne wollen die böhmischen Behörden gegen die ausufernde Prostitution im deutsch- tschechischen Grenzgebiet kämpfen. Ab sofort werden Polizisten an Grenzübergängen Postkarten verteilen, auf denen vor Strafverfolgung und Geschlechtskrankheiten gewarnt werde, berichtete der Prager Rundfunk am Mittwoch. Auf der Rückseite werbe man dafür, "lieber Burgen statt Bordelle zu besuchen". Laut einer neuen Statistik wurden in den Jahren 2000 bis 2002 im westböhmischen Kreis Plzen (Pilsen) 155 Personen wegen Kinderprostitution strafrechtlich verfolgt. Im nordböhmischen Kreis Usti nad Labem (Aussig) waren es im gleichen Zeitpunkt 114 Personen. Zuletzt hatte das EU-Parlament Mitte März in einem Tschechien-Bericht die Kinderprostitution im Gebiet zu Bayern und Sachsen kritisiert. * * * Mladá Fronta DNES 22.04.2004 - (rep, ?TK) - str. 03 (...) Pot?ebuji vaši podporu, vzkázal Gross Ministr vnitra Stanislav Gross navštívil v?era Cheb. Podíval se na asijská tržišt? a odpovídal na dotazy poslucha?? v Radiu Egrensis. Týkaly se i pouli?ní prostituce. "Budu pot?ebovat podporu všech lidí, kterým tento fenomén vadí. P?edložil jsem vlád? návrh zákona, který tuto záležitost ?eší a dává obcím a m?st?m právo, aby vymýtily pouli?ní prostituci a aby byly na osoby nabízející sexuální služby na ulicích po?ádné tresty. Vláda to bude projednávat p?edpokládám za ?trnáct dní," odpov?d?l Stanislav Gross. "Pokud nedáme m?st?m pravomoci vyhradit prostory pro nabízení t?chto služeb a policii pravomoce, tak se prost? nepohneme," upozornil Gross. Pozd?ji odpoledne se Stanislav Gross vypravil na nejv?tší ?eskou asijskou tržnici Svatý K?íž u Chebu. Doprovázeli jej kriminalisté, kte?í mu názorn? ukazovali, jaké zákony a jakým zp?sobem jsou zde obcházeny a porušovány. V?tšina trhovc? v pohod? pokra?ovala v obchodování a n?kte?í si na známou televizní tvá? vesele ukazovali: "Mistr Gross!" Ministr nep?ímo p?iznal, že trhovci p?erostli policist?m p?es hlavu. "Pro skute?n? ú?inné a vytrvalé zásahy v tomto prost?edí jsou policisté p?íliš svazováni ?adou pot?ebných povolení. ?ešením by bylo z?ízení operativn?jší finan?ní policie," prohlásil Gross. // TRANSL.: Ich brauche eure Hilfe, richtete Gross aus Der Innenminister Stanislav Gross besuchte gestern Cheb. Er sah sich die asiatischen Märkte an und beantwortete die Fragen der Zuhörer von Radio Egrensis. Sie betrafen auch die Strassenprostitution. "Ich werde die Unterstützung von allen Leuten brauchen, denen dieses Phänomen zuwider ist. Wir legten der Regierung einen Gesetzesentwurf vor, der diese Angelegenheit regulieren soll und Gemeinden und Städten die Freiheit gibt, die Strassenprostitution auszumerzen und damit es für Menschen, die PRostitution auf der Strasse anbieten gehörige Strafen gibt. Die Regierung wird dies voraussichtlich in 14 Tagen verhandeln", antwortete Stanislav Gross. "Solange wir den Städten nicht die freie Hand geben, um für das Anbieten dieser Dienstleistung Räume zu schaffen, solange wir der Polizei nicht freie Hand geben, wird sich nichts ändern", merkte Gross an. Später besuchte Stanislav Gross den größten Asia-Markt in der Tschechien: Svatý Kriz bei Cheb. Er wurde von Kriminalisten begleitet, die ihm deutlich zeigten, welche Gesetze hier gebrochen oder umgangen werden und auf welche Art. Ein Grossteil der Marktleute ging dabei gemütlich weiter dem Handel nach und einige zeigten fröhlich auf das bekannte Fernsehgesicht und riefen "Mistr Gross!" Der Minister gab indirekt zu, dass die Märkte der Polizei über den Kopf gewachsen sind. "Für ein wirklich effektives und dauerhaftes Zuschlagen in diesem Bereich, sind die Polizisten viel zu geknebelt durch eine Reihe notwendiger Genehmigungen. Eine Lösung wäre die Einrichtung einer operativeren Finanzpolizei", erklärte Gross. * * * D.N.N. http://www.dnn-online.de/dnn-heute/44346.html Flugblätter gegen Sextourismus nach Tschechien Zinnwald. Seit gestern wird von tschechischen Grenzpolizisten an fünf Grenzübergängen, darunter Cinovec, Vansdorf und Vojtanov, ein Flugblatt verteilt. Es macht deutsche Touristen erstmals und ganz offen auf die Strafbarkeit der Kinderprostitution aufmerksam. "Wir wollen damit deutlich machen, dass Sextouristen bei uns nicht willkommen sind", erklärt David Gladis, Generaldirektor der Agentur CzechTourism. Die staatlichen Tourismusagentur reagiert mit der Aktion auf die Forderungen der WTO (World Tourist Organisation), mehr gegen die Prostitution zu tun. Das Flugblatt soll vor allem allein reisenden Männern in die Hand gedrückt werden. Auf einer Seite verweist es auf die touristischen Höhepunkte jenseits der Grenze, auf der anderen fordert es dazu auf, die tschechischen Behörden bei ihrem Kampf gegen den Sextourismus zu unterstützen. Verlässliche Aussagen über den Umfang des Sextourismus gibt es nicht. "Aber er schadet dem Image unseres Bezirkes", ärgert sich Jiri Sulc, Bezirkshauptmann von Usti nad Labem. Laut Prager Polizeipräsidiums wurden im Jahr 2002 wegen Zuhälterei 116 Personen strafrechtlich verfolgt wurden. Darunter waren 27 Ausländer. Die meisten waren in Prag und in den Grenzgebieten zu Sachsen und Bayern aktiv. * * * Aachener Zeitung Razzia gegen Bordellbetreiber Stolberg. Die Stolberger Innenstadt war mehr als ein Jahr lang im Visier der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Der Grund: Verdacht der illegalen Einschleusung ausländischer Prostituierter. Am Mittwoch in den frühen Morgenstunden war es soweit. Die Polizei durchsuchte ein Haus in der Stolberger Innenstadt. Um welches Gebäude es sich genau gehandelt hat, wollte Staatsanwalt Robert Deller aus ermittlungstaktischen Gründen nicht mitteilen. Auch in Belgien Die Razzia in Stolberg war nur Teil einer großen Razzia, die die Antoniusstraße in Aachen sowie Häuser in Alsdorf und Eschweiler umfasste. Auch im belgischen Grenzgebiet gab es Durchsuchungen. In Stolberg wurden keine Personen, sondern Unterlagen gesucht und wohl auch gefunden. Auch dazu machte Staatsanwalt Deller keine Angaben. Fünf Haftbefehle Mehr als 60 Beamte waren insgesamt im Einsatz, es wurden - laut Deller - fünf Haftbefehle ausgesprochen. Zusätzlich wurden weitere Personen wegen illegalen Aufenthalts festgenommen. Die Ermittler pfändeten außerdem Vermögensgegenstände der Bordellbetreiber. Die Aktion richtet sich im Wesentlichen gegen Betreiber von Bordellen in der Aachener Antoniusstraße. Ihnen wird vorgeworfen, in der Vergangenheit ganz überwiegend ausländische Frauen, die sich illegal in Deutschland aufhielten, zur Prostitution eingesetzt zu haben. Jetzt wird ausgewertet Auch gegen die von den Bordellbesitzern eingesetzten "Wirtschafter", die die Frauen überwachen und kontrollieren, richtete sich die Aktion. Ob die Razzia zu weiteren Festnahmen führen wird, konnte Deller auf Anfrage nicht mitteilen. "Es wird jetzt alles erst einmal ausgewertet." (21.04.2004 | 20:00 Uhr) * * * FREIE PRESSE ONLINE Zwickau: Prostituierter den Kopf geschoren Prozess vor Hintergrund des Revierkampfs auf dem "Kiez" Die beiden Besucher hatten sich nicht angemeldet. Sie verschafften sich Zutritt zur Wohnung der in Zwickaus Norden lebenden Frau und bedrohten sie mit einer Pistole und einem Messer. Sie fesselten die Geschädigte und rasierten ihr den Schädel kahl. Dann nahmen sie ihr nicht nur 300 Euro Bargeld ab, sondern ließen auch Personalausweis, Führerschein, Kreditkarten, Wohnungs- und Autoschlüssel mitgehen. Ziel der ganzen Aktion: Die Geschädigte zur Aufgabe ihres Gewerbes zu zwingen – der Prostitution. So zumindest lautet die Anklage der Staatsanwaltschaft, wegen der sich ein 27-jähriger Mann jetzt vor der Zweiten Strafkammer in Zwickau verantworten muss. Vorgeworfen werden ihm schwerer Raub, gefährliche Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Zuhälterei. Der zuletzt in Plauen lebende Angeklagte soll an einem Septemberabend 2003 zwei Ausländer zur Wohnung der Prostituierten gefahren und ihnen den Auftrag gegeben haben, die Frau zu "bearbeiten" wie beschrieben. Die Geschädigte bestätigte am Mittwoch als Zeugin im Wesentlichen die Anklagepunkte, machte aber einen ängstlichen Eindruck und war den Tränen nahe. Sie sei nicht nur gefesselt, sondern auch mit Klebeband geknebelt worden. Einer der Männer sei maskiert gewesen, der andere nicht. Sie erkannte in dem Angeklagten den Mann, der einige Zeit vor jenem Septembertag bei ihr geklingelt habe. Mindestens einer ihrer beiden Peiniger ist dem Gericht bekannt. Die geraubten Dinge übergaben sie vermutlich ihrem Auftraggeber, der sie auch vom Tatort weg fuhr. Später fand die Polizei die Dokumente in der Wohnung des Angeklagten. "Ich habe die Wohnung zur Tatzeit für 14 Tage anderen Personen überlassen, also könnten diese Dokumente von ihnen in meine Wohnung gebracht worden sein", wiegelte der Angeklagte ab. Diesen Prozess steht im Zusammenhang mit einer Verhandlung im März. In der war ein 30-jähriger Türke unter anderem wegen Zuhälterei verurteilt worden war. Die Geschädigte, heißt es, "wilderte" in dem von einer Zuhältergruppe beherrschten Bezirk, denn der Angeklagte soll im Auftrag des verurteilten Türken weiter als Geldeintreiber tätig gewesen sein. So bei der Prostituierten in Zwickau, von der er 50 Prozent des Liebeslohns kassierte. Im Oktober 2003 immerhin knapp 1300 Euro. "Ja, ich habe die Frau zu den "Terminen" gefahren", gab er zu. Doch zum Abkassieren und zu den Terminabsprachen machte er keine Angaben. Weitere Zeugen werden in den nächsten Tagen gehört. (WAM) 21.4.2004 * * * Berliner Morgenpost, vom: 21.04.2004 Sechs Jahre Haft für Ex-Chef von Berlins größtem Callgirl-Ring Der frühere Chef des größten Berliner Callgirlrings ist gestern vom Landgericht Berlin wegen erpresserischen Menschenraubes, räuberischer Erpressung und Einschleusens von Ausländerinnen zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Der 36-Jährige hatte seit 1996 einen Callgirlring betrieben, in dem illegal aus Osteuropa eingeschleuste Frauen, vorwiegend aus der Ukraine, zur Prostitution gezwungen wurden. Gegen zwei Mitangeklagte wurden wegen Einschleusens von Ausländerinnen Bewährungsstrafen von 14 beziehungsweise 24 Monaten verhängt. Das Gericht sah als erwiesen an, dass der Hauptangeklagte als Chef des "Haus- und Hotelbetriebes" für den Nachschub an Frauen sorgte und deren Schleusung organisierte. Die Frauen wurden illegal über die deutsch-polnische Grenze gebracht. In einem Fall wurden sie mit einem Schlauchboot über die Oder geschifft. Der Callgirlring des Angeklagten sei zu der größten Agentur in Berlin angewachsen, die Frauen vermittelt habe, hieß es im Urteil. Danach gehörten 27 Frauen zu seiner Agentur, die gleichzeitig acht Fahrer beschäftigte. ddp URL: http://morgenpost.berlin1.de/archiv2004/040421/berlin/story673288.html * * * PFORZHEIMER ZEITUNG Illegal im Rotlicht-Milieu zugange Frau aus der Ukraine ohne Arbeitsgenehmigung beschäftigt - Geldstrafe von 3000 Euro - Hinweise aus dem Milieu PFORZHEIM. Weil eine 44-jährige Angeklagte in ihrer angemieteten Stundenwohnung in der Pforzheimer Nordstadt zwei Frauen ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt hat, ist sie gestern von der Pforzheimer Strafrichterin Bettina Harzbecker zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Der Tatvorwurf lautet: "Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt in Tateinheit mit Beihilfe zum Verstoß der Auflagen des Ausländergesetzes." Prostituierte in der Wohnung Die Angeklagte, die als Beruf "Tanzlehrerin" angab, räumte ein, im Jahr 2003 in einer Stundenwohnung eine ukrainische Staatsangehörige aufgenommen zu haben, die als Prostituierte arbeiten wollte. Die 26-jährige Frau aus der Ukraine, die gestern als Zeugin vor Gericht auftrat und als Beruf "Physikerin" angab, zeigte ihren Personalausweis vor. Daraus geht hervor, dass sie zwar eine Aufenthaltsgenehmigung hat, aber keine Erlaubnis, in Deutschland zu arbeiten. Lediglich der selbstständige Vertrieb von kosmetischen Artikeln ist ihr seit dem 23. Oktober 2003 ausnahmsweise genehmigt. Außerdem warf Staatsanwältin Anne-Katrin Heidt der Angeklagten, die mit den Freiern die Verhandlungen führte, vor, eine Russin ohne Aufenthaltsgenehmigung in ihrer Terminwohnung illegal beschäftigt zu haben. Die Frauen hätten die Hälfte ihrer Einnahmen aus der Prostitution an sie abgegeben. Ein 37-jähriger Kriminalbeamter sagte aus, durch einen anonymen Hinweis auf die Terminwohnung aufmerksam gemacht worden zu sein. Das illegale Etablissement würde die Preise im Milieu versauen. "Als Freier ausgegeben" Da in einer Bekanntschafts-Anzeige der Hinweis auf eine "Vicky", die wieder da sei, veröffentlicht wurde, habe ein verdeckter Ermittler der Polizei, der sich als Freier ausgab, mit der Angeklagten Preisverhandlungen geführt. Zwei weitere leicht bekleidete Frauen seien dabei gewesen. Die Staatsanwaltschaft hatte den Vorfall als "gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern" angeklagt. Nach Ende der Beweisaufnahme räumte Staatsanwältin Heidt allerdings ein, dass sie von diesem Vorwurf abrücke. Nachgewiesen sei nur eine Beihilfehandlung zum Verstoß gegen das Ausländergesetz. Deshalb beantragte sie eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen zu je 25 Euro. Verteidiger Helmut Schellhorn aus Pforzheim sah keinen strafbaren Vorwurf gegen seine Mandantin. Dass sie eine Terminwohnung betrieben habe, sei erlaubt. "Die Angeklagte ging davon aus, dass die Ukrainerin bei ihr arbeiten könne, da sie ja auch kosmetische Artikel vertreiben dürfe", so Schellhorn. Das gewerbsmäßige Einschleusen von Ausländern habe sich nicht bestätigt. Es sei überhaupt nicht nachgewiesen, ob die beiden Frauen in dieser Wohnung tatsächlich an dem besagten Tag auch gearbeitet hätten. Die Polizei habe keine Untersuchungen der in der Wohnung liegenden Kondome vorgenommen, um Rückschlüsse auf einen Tatzeitpunkt zu erhalten. "Das muss auch nicht sein", stellte die Richterin fest. "Es reicht aus, dass sich die beiden Frauen an dem Tag den Freiern zur Verfügung gestellt hatten - das genügt zur Feststellung, ob sie gearbeitet haben", sagte sie. Die Richterin nannte das Beispiel einer Friseurin, die an einem Tag keine Kunden hat. "Sie würde sich schwer beklagen, wenn ihr Chef am Ende ihres Arbeitstages sagen würde, sie habe nicht gearbeitet und bekomme deshalb kein Geld", so Harzbecker. Erstellt von: Roger Rosendahl 20.04.2004 http://www.pz-news.de/pforzheim/48191/druck.html * * * Berliner Morgenpost Fünf Jahre Haft für Mutter missbrauchter Mädchen Meiningen - Eine Mutter aus Sonneberg in Thüringen muss für fünf Jahre hinter Gitter, weil sie vier ihrer sechs Töchter jahrelang zur Prostitution angeboten hat. Das Landgericht Meiningen folgte gestern mit dem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die 36-Jährige hatte die Mädchen Bekannten und Verwandten unter anderem für Geld und Lebensmittel zum Sex angeboten. Die Vorsitzende Richterin sprach in der Urteilsbegründung von "Mord an Kinderseelen". Die Mutter wurde wegen Förderung der Prostitution und Verletzung der Fürsorgepflicht in 32 Fällen für schuldig befunden. Ursprünglich waren 45 Fälle angeklagt. "Der Prozess hat gezeigt, dass der sexuelle Missbrauch eine Krake ist, die immer neue Arme ausbildet", sagte die Richterin. Das Gericht berücksichtigte, dass die Mutter in ihrer eigenen, von Gewalt und Missbrauch geprägten Kindheit keine Werte vermittelt bekommen habe. Die Angeklagte hatte zum Prozessauftakt ihr Geständnis vom Februar bekräftigt. Die Sozialhilfeempfängerin saß seit Oktober 2003 in Untersuchungshaft. In ihrem von der Verteidigung verlesenen Geständnis hieß es, sie habe sich entschieden, die Wahrheit zu sagen, um ihren Kindern den Auftritt vor Gericht zu ersparen. Damit habe sich die Angeklagte erstmals in ihrem Leben kompromisslos mit ihrer Rolle als Mutter auseinander gesetzt, urteilte die Richterin. Die Reue komme allerdings zu spät. Die Mutter galt in dem gesamten Missbrauchsfall als Hauptangeklagte. dpa Freitag, 16. April 2004 |
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